Thüringens Ministerin Beate Meißner über Politik, Migration und ihre ganz persönlichen Wege

00:00:02: Praline oder

00:00:03: Knackwurst?

00:00:06: Der unterhaltsame Break führt zwischendurch.

00:00:12: Hier ist Praline oder Knackwurst, der Podcast aus Thüringen, in dem es nicht nur ums Essen geht, sondern auch ums Leben.

00:00:20: Ich bin Fanny Kratzer, Direktorin des Thüringer Volkshochschulverbandes und ich treffe hier Menschen, die klug, kantig oder einfach wunderbar normal sind.

00:00:29: Mal fein sie nicht, mal handfest, aber nie langweilig.

00:00:33: Los geht's!

00:00:34: Hallo, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, herzlich willkommen zu einer neuen Folge.

00:00:38: Pralino der Knackbost, heute mit unserer Ministerin für Justiz, Migration und Verbraucherschutz.

00:00:44: Beate Meisner, hallo, ich grüße Sie recht herzlich.

00:00:46: Hallo Frau Kratzer, ich freue mich bei Ihnen zu sein.

00:00:49: Und ich freue mich, dass das geklappt hat mit unserem Treffen heute und ja für unsere Hörerinnen und Hörer.

00:00:54: Wir sind heute in der Kreis Volkshochschule Weimarer Land.

00:00:57: Frau Meisner hat sich schon mal den Integrationsbereich an unserer Schule angeschaut und sich einen kleinen Überblick verschafft.

00:01:03: Und wir wollen heute mit ihr über verschiedene Themen sprechen, nicht nur über die Migration, auch über die anderen Themen, die Sie so abdecken, Frau Meisner.

00:01:10: Aber kurz vorher würde mich doch mal Ihr Wertegang interessieren.

00:01:14: Erzählen Sie doch mal ein bisschen.

00:01:16: aus ihrer Vita, wie sie so auch zur Politik gekommen sind und welche Stationen sie schon in ihrem Leben durchlaufen haben, denn ich habe gesehen, dass sind eine ganze Menge.

00:01:25: Ja, ich weiß gar nicht, wie viel Zeit wir haben und was ich alles einbauen soll, aber ja, ich habe schon einiges erlebt in meinem Leben, im beruflichen Bereich, aber auch im privaten.

00:01:35: Ich bin also dreiundvierzig Jahre jung.

00:01:37: Ich bin verwidert, habe eine neunjährige Tochter und komme aus Sonneberg, genauer gesagt, wo nicht?

00:01:43: im schönsten Ortsteil Sonnebergs in Oberland.

00:01:46: Und komme aber gebürtig aus dem Erzgebirge, bin dann mit sieben Jahren mit meiner Familie hier nach Thüringen gezogen und war dann bis zum Abitur im Küffhäuserkreis in Artern.

00:01:57: Nachdem ich dann an der Klosterschule Rosleben, der zweiteltigsten Schule Deutschlands, mein Abitur gemacht habe, bin ich zum Jurastudium nach Jena.

00:02:06: Ich bin also eine Herzblut Thüringerin mit Leib und Seele tief verwurzelt, habe nach dem Studium dann mein Referendarjalt in Erfurt gemacht und dann kam die Politik, die mich nach Südtüringen verschlagen hat.

00:02:19: Ich bin also über die Landesliste nachgerutscht und in Sonneberg war der Wahlkreis frei.

00:02:24: Und nachdem ich mir das angeschaut habe, habe ich mich halt über Kopf verliebt und bin dort sesshaft geworden.

00:02:31: Und bin jetzt also seit Jahrzehntausend sechs Mitglied des Thüringer Landtages und wohne seitdem auch, wie gesagt, in meiner neuen Heimat.

00:02:41: Und ja, mittlerweile bin ich Justizministerin geworden.

00:02:47: Ja, mich würde jetzt mal interessieren, Warum sind Sie denn in die Junge Union überhaupt eingetreten?

00:02:53: Was war denn die Motivation für Sie, sich politisch zu engagieren?

00:02:56: Und dann, warum in die CDU?

00:03:00: Also, meine Jugend habe ich ja wie gesagt im Küfferhäuserkreis in Artern verbracht.

00:03:04: Und das war damals eine Zeit, wo die Arbeitslosigkeit dort sehr hoch war, wo man auf den Autobahnanschluss wartete und wo ja die Stimmung nicht sehr optimistisch war.

00:03:19: Viele haben geschimpft und gerade auch für Jugendliche wurde nichts viel geboten.

00:03:24: Und das war eigentlich so der Anlass zu sagen, Mensch, ich kann nicht nur meckern, ich will auch irgendwie was verändern.

00:03:30: Und damals bin ich auch über meine Eltern da mit der Jungen Union in Verbindung gekommen, die es aber im Küfferserkreis noch nicht gab.

00:03:38: Das heißt also, ich bin dann mit fünfzehn Jahren, als ich sechzehn, dann wurde eingetreten.

00:03:44: Ich habe dann auch vor Ort die Junge Union gegründet und habe mich versucht zu engagieren.

00:03:50: Man hat da in Thüringen dann auch viele Menschen kennengelernt und hat halt auch geguckt, was man so als junger Mensch politisch erreichen und verändern kann.

00:03:58: Wie

00:03:58: stelle ich mir das vor?

00:03:59: Sie sagen, ich habe dort die Junge Union gegründet.

00:04:01: Wie funktionierten das dann?

00:04:03: Naja, es gab ja schon Strukturen in Thüringen und im Köferhäuserkreis halt noch nicht.

00:04:11: Da vernetzt man sich dann halt mit anderen Mitgliedern der Jungen Union aus Erfurt, zum Beispiel auch über die Landesgeschäftsstelle.

00:04:17: Und die haben einen dann Hilfestellung gegeben und da haben wir einen Kreisverband gegründet.

00:04:21: Und da war ich dann halt auch die erste Vorsitzende und hab versucht, Mitstreiter zu finden und loszulegen.

00:04:29: Ist Ihnen das gelungen, Mitstreiter zu finden?

00:04:32: Ist mir gelungen, war aber sehr, sehr schwer.

00:04:34: Und das war jetzt auch keine Masse, weil ... der schon damals Politik, gerade bei Jugendlichen, jetzt nicht unbedingt sexy ist.

00:04:43: Also das ist kein typisches Hobby für junge Menschen.

00:04:47: Zumal es da auch viele Vorurteile gibt und gerade auch, wenn es um Parteien geht, auch viele abwährende Haltung.

00:04:57: Aber das ist das Schöne bei der Jungen Union.

00:04:59: Da kann man Mitglied sein, ohne Mitglied der CDU zu sein, sodass das eigentlich am Ende wie ein Verein ist, wie ein Hobby ist.

00:05:06: und man dann Stück für Stück reinwachsen kann, so wie es bei mir dann auch geschehen ist.

00:05:11: Wie viele Mitglieder waren das denn dann so bei Ihnen in der Jungen Union?

00:05:15: Also im Küffhäuserkreis waren wir damals fünfzehn.

00:05:17: Und das

00:05:18: ist halt... Und ich habe jetzt gedacht, fünf, da sind fünfzehn ist ja gut.

00:05:22: Ja.

00:05:22: Aber der Küfferserkreis ist ziemlich weitflächig bzw.

00:05:28: es gibt große Distanzen zwischen Sondershausen und Artern.

00:05:32: Und wenn wir überlegen, das sind dann so ab vierzehn Jahre Mitglieder, die müssen dann auch erst mal zur Veranstaltung kommen.

00:05:39: Und gerade im ländlichen Raum ist das, das kennen sicherlich viele in Problemen, dann junge Menschen auch zusammenzuführen, zusammenzuhalten und Dinge zu organisieren.

00:05:48: Von daher war das am Ende doch schon ein großer Erfolg.

00:05:53: Und ja, das muss man dann halt über Jahre auch halten, weil die jungen Menschen dann irgendwann mal ein Schulabschluss machen.

00:06:01: Und damals war es halt auch so, dass viele nach der Schule irgendwo anders zur Ausbildung zum Studium hin sind und dann waren sie wieder weg.

00:06:08: Wie lange darf man denn Mitglied in der jungen Union sein?

00:06:11: Bis fünfunddreißig.

00:06:12: Es sei denn, man hat noch irgendeine Aufgabe, dann kann man verlängern, aber bis fünfunddreißig.

00:06:17: Bis fünfunddreißig, genau.

00:06:18: Das ist ja jung.

00:06:19: Und ich hab nämlich gelesen, sie sind im Oktober, in die CDU eingetreten.

00:06:25: Genau.

00:06:25: Also das ist dann sozusagen, man tritt in der Jungen Union aus

00:06:29: und... Nee, das kann man parallel weiterführen.

00:06:31: Ach

00:06:31: so, okay.

00:06:32: Also ich bin in die Jungen Union eingetreten, hab dann, ja, geschnuppert, mich reingefunden und hab dann, äh, in die Partei entschieden, jawohl.

00:06:41: Und jetzt drehe ich auch in die Partei ein.

00:06:44: Und das ist auch etwas, was ich auch versuche, jungen Menschen zu vermitteln.

00:06:48: dass man eben auch da rein schnuppert und dann aus Überzeugung Mitglied wird.

00:06:55: Und dann auch hoffentlich bleibt.

00:06:57: Sie steuern ja schon gut auf die Silberhochzeitzome der CDU.

00:07:01: Also, zwei Tausend drei, jetzt zweiundzwanzig Jahre.

00:07:04: Ich habe noch gar

00:07:04: nicht drüber nachgedacht.

00:07:06: Ja, ja, ja.

00:07:08: Und Sie haben die Entscheidung auch nicht bereut?

00:07:11: Nein, nein.

00:07:13: Natürlich gibt es immer mal Positionen, wo man auch mal mit seiner Partei hardert, aber im Grunde genommen überwiegt die Übereinstimmung sehr deutlich.

00:07:27: Und ich glaube auch, dass die CDU eine Partei ist, die über alle Jahre hinweg die richtigen Antworten auf schwierige Fragen gegeben hat, selbst wenn sie manchmal auch ein bisschen daneben lag.

00:07:40: Aber es ist eine Partei, die Zukunft hat und die für unser Land ein wichtiger Kompassgeber ist.

00:07:48: weil sie eben auch Werte vermittelt, die in unserer Gesellschaft wichtig sind und vielleicht auch manchmal zu kurz kommen.

00:07:55: Und Sie haben gesagt, Sie sind seit Juli, zwei Tausend Sechs Mitglied im Thüringer Landtag.

00:08:00: Und Sie haben da ja auch verschiedene Stationen durchlebt.

00:08:04: Beschreiben Sie mal, wie ist das als Mitglied im Landtag, wie funktioniert die Arbeit da, was gibt es da für Arbeitsrhythmen, wie stellt man sich das vor?

00:08:14: Ja, also als Landtagsabgeordnete führt man eigentlich zwei Leben.

00:08:19: Das eine ...

00:08:20: Ein Doppelleben?

00:08:21: Ja, manchmal kommt's einem so vor.

00:08:23: Das eine ist die Arbeit im Wahlkreis beziehungsweise in der Heimat und das andere ist die Arbeit im Landtag.

00:08:30: Und ich hab immer gesagt, das im Landtag ist so ein bisschen mehr die Arbeit für den Kopf, weil man halt wirklich viel ... Ja, mit Gesetzestexten, mit Druckvorlagen, mit ... Ja ... Diskussionen auf theoretischer Ebene zu tun hat.

00:08:48: Und die Arbeit in der Heimat ist die Arbeit fürs Herz, weil man da nah am Menschen ist, weil man viele Termine hat, weil man viele Bürgergespräche führt, Vereine besucht, Unternehmen sich anschaut und teilweise auch der Kummerkasten ist.

00:09:03: Und das zueinander zu bringen, das ist glaube ich die Hauptaufgabe, dass man quasi das von der Basis transportiert in den Landtag, also sprich Probleme löst, indem man besten Fall dann auch in die Gesetzgebung einfließen lässt, aber vor allen Dingen, indem die Menschen merken, da ist jemand, der vertritt meine Interessen und hilft mir.

00:09:27: Und deswegen gibt es halt auch so unterschiedliche Tages- und Wochenabläufe.

00:09:33: Montags ist meistens der Wahlkreistag, da ist man in seinem Bürgerbüro vor Ort.

00:09:38: Und die übrigen Tage hat man dann tagsüber meistens Veranstaltungen, Sitzungen im Landtag, Mittwochs ist zum Beispiel immer Fraktionssitzung, dann ist einmal im Monat Mittwoch bis Freitag Plenarsitzung und dann einmal im Monat an einem Tag Ausschusssitzung.

00:09:56: Und die übrige Zeit, wenn man dann nach Hause fährt, verbringt man mit Einladungen und Gesprächen vor Ort.

00:10:03: Die sind dann auch manchmal am Wochenende.

00:10:06: Sodass man eigentlich sagen kann, wenn man als Landtagsabgeordneter seinen Job ordentlich macht, dann ist man es eigentlich für zwanzig Stunden rund um die Uhr.

00:10:14: Und ja, das ist, denke ich, auch gut so.

00:10:18: Nun sind Sie ja auch noch Ministerin.

00:10:20: Und wie lässt sich dann diese Arbeit im Landtag mit der als Ministerin vereinbaren?

00:10:25: Das ist ja dann, im Prinzip sind das ja zwei Fulltime-Jobs.

00:10:31: Ja, das ist nicht ganz so einfach, aber es ist machbar, auch wenn ich meine Arbeit als Landtagsabgeordnete jetzt nicht mehr so ausführen kann, wie ich das getan habe, bevor ich Ministerin wurde.

00:10:43: Das erfordert viel Organisationstalent und auch vorausschauende Planung, aber es ist möglich und machbar.

00:10:53: Darüber hinaus gibt es ja auch mittlerweile viele moderne Medien, wie man mit den Menschen vor Ort auch in Kontakt treten kann.

00:10:59: Und ich mache das jetzt meist so, dass ich halt schon im Voraus plane, wann ich einen Bürgersprechtag bei mir im Wahlkreis habe und dass ich eben auch gucke, dass ich gerade am Wochenende weiterhin vor Ort präsent bin, ansprechbar bin und ... dass ich eben auch meine Möglichkeiten, die ich jetzt in der Landesregierung habe, auch für meine Heimat einsetzen kann.

00:11:21: Aber man ist schon viel unterwegs.

00:11:25: Seit Dezember, zwei Tausendvierundzwanzig sind Sie jetzt Ministerin für Justiz, Migration und Verbraucherschutz.

00:11:32: Müssen Sie sich da manchmal kneifen und sagen, Mensch, jetzt bin ich hier Ministerin?

00:11:36: Ja, das ist schon noch so.

00:11:38: Aber es ist besser geworden.

00:11:40: Also am Anfang habe ich schon so manchmal gedanklich neben mich geschaut, wenn ich angesprochen wurde mit Frau Ministerin.

00:11:47: Das war schon komisch, ist schon komisch und ich gebe zu, das ist für mich auch immer noch eine besonderer Ära, die mich mit Demut erfüllt.

00:11:57: Weil ich sie mir auch eigentlich nie erträumt habe oder nie darauf hingearbeitet habe.

00:12:03: Und dadurch ist das schon noch irgendwo etwas an, das man sich gewöhnen muss.

00:12:11: Ich muss sagen, ich will mich auch gar nicht so richtig dran gewöhnen, weil es ist eine Aufgabe auf Zeit und dessen sollte man sich glaube ich auch immer bewusst sein und deswegen gebe ich auch mein Bestes.

00:12:26: Sie haben jetzt meine nächste Frage vorausgenommen, die wäre nämlich gewesen, hätten Sie sich das ehemals träumen lassen.

00:12:31: Aber ich frage jetzt mal andersrum, wie nah an Ihrem Traumjob ist denn der Job als Ministerin?

00:12:39: Also wenn ich ehrlich bin, habe ich nie einen Traumjob gehabt.

00:12:43: Und dass ich in die Politik gekommen bin, hat auch ein bisschen mit Zufall, vielleicht auch mit Schicksal zu tun.

00:12:50: Denn wie gesagt, das Landtagsmandat, das habe ich ja bekommen, indem ich über die Landesliste nachgerutscht bin.

00:12:57: Natürlich lag das daran, dass die CDU damals ein sehr gutes Wahlergebnis hatte.

00:13:03: Aber dass es dann zum Beispiel Sonneberg geworden ist, das war Zufall, weil eben meine Vorgängerin Landrätin wurde und damit der Wahlkreis in Sonneberg frei wurde, weil sie das Abgeordnetenmandat nicht mehr ausüben konnte.

00:13:15: Das war Frau Zitzmann?

00:13:16: Das war Frau Zitzmann.

00:13:18: die ja auch zum Thüringer Volkshochschuh verbandene besondere Verbindung hat.

00:13:24: Ja, und dadurch bin ich dann auch,

00:13:26: ja,

00:13:27: ich glaube, so fast zum ersten Mal in meinem Leben nach Sonneberg gekommen und habe mir diese Region Stück für Stück erarbeitet und habe dann halt auch dreimal das Direktmandat mit sehr gutem Ergebnis gewonnen.

00:13:42: Und habe eigentlich während dieser Zeit erst gemerkt, wie schön es ist, Landtagsabgeordnete zu sein.

00:13:47: Das hat mir richtig Spaß gemacht, macht mir bis heute noch Spaß.

00:13:50: Und dann hat sich das Stück für Stück entwickelt.

00:13:52: Aber ich sag mal, wenn man jetzt Traumjob sagt, dann ist es schon von mir eigentlich immer eine Vorstellung gewesen, Menschen helfen zu können und auch etwas zu verändern, vor allen Dingen da, wo es Ungerechtigkeit gibt.

00:14:08: Also das steckt schon schon in mir drin.

00:14:10: Und dass ich Jura studiert habe, ist halt genau daraus erwachsen.

00:14:16: weil sicherlich hätte ich mir auch mal vorstellen können, Anwältin zu werden oder irgendwas anderes.

00:14:21: Und so gesehen habe ich mit dem, was ich jetzt mache, echt eine gute Kombination erwischt.

00:14:26: Das klingt doch gut.

00:14:28: Wie sehr erfüllt sie denn der Job als Ministerin?

00:14:31: Sehr.

00:14:32: Also ich kann jetzt nach den ersten Monaten wirklich sagen, dass ich jeden Tag gerne auf Arbeit gebe.

00:14:40: Trotz der hohen Verantwortung, dass etwas ist, was mich... Ja, sehr zufrieden macht, weil ich merke, man kann Dinge verändern, man kann Herausforderungen anpacken.

00:14:53: Man ist nicht allein, man hat ein tolles Team und man ist ja für ein Bundesland tätig, was nicht nur das schönste Deutschlands ist, sondern was so viele Menschen hat, für die es sich lohnt, jeden Tag zu kämpfen und zu streiten.

00:15:09: Was möchten Sie denn in Ihrem Job gerne bewegen?

00:15:13: Also ich möchte zum einen bewegen, dass unser Rechtsstaat weiterhin funktioniert und dass die Menschen in die Justiz in Thüringen auch weiterhin Vertrauen haben können.

00:15:26: Das erfordert, dass wir die dafür notwendigen personellen Bedingungen schaffen, dass es also genügend Richter, Staatsanwälte gibt, die sich für das Recht einsetzen, aber auch, dass es gut ausgestattete Geschäftsstellen gibt, damit der Betrieb laufen kann.

00:15:45: Deswegen ist es mir auch ein Anliegen, die Justiz, den Rechtsstaat als dritte Säule unseres Staatsgefügels ein bisschen mehr wieder sichtbar zu machen.

00:15:56: Sind wir da auf einem guten Weg?

00:15:59: Naja, ich glaube, die Justiz an sich schon, aber es gibt gesellschaftliche Entwicklungen, die den Rechtsstaat infrage stellen, die versuchen ihn zu delegitimieren und deswegen stehen wir schon auch unter Druck und müssen deswegen auch entsprechend politisch handeln.

00:16:16: Ja, und ein zweites Anliegen ist natürlich, dass wir die Migration hier in Thüringen wieder in den Griff bekommen.

00:16:22: Ich glaube, da ist in den letzten Jahren Einiges nicht so gelaufen, wie man es hätte machen müssen, wenn man Recht und Gesetz ordentlich umsetzt.

00:16:32: Und von daher geht es mir da zum einen auch um einen sogenannten Richtungswechsel, dass wir eben diejenigen, die Bleiberecht haben, auch hier bei uns im Land halten können, integrieren können und sie letztendlich zu einem Teil unserer Gesellschaft machen.

00:16:49: im Sinne auch von Spracherwerb und Arbeit, aber dass wir auch diejenigen, die eben keine Pleibeperspektive haben, die sich hier auch nicht an unsere Regeln halten, die eventuell eben auch eine Gefahr für Leib und Leben darstellen und für unsere öffentliche Ordnung auch wieder in ihr Heimatland zurückführen.

00:17:08: Wir kommen dann nachher nochmal aufs Thema Migration zu sprechen.

00:17:11: Vielen Dank schon mal für den ersten Ausblick.

00:17:17: Also als Ministerin würde mich jetzt noch interessieren, haben Sie Visionen oder darf man als Ministerin Visionen haben oder ist das mehr so ein sachlicher Job?

00:17:28: Also ich habe keine Vision.

00:17:31: Wison ist auch, glaube ich, einfach zu hochgegriffen.

00:17:33: Ich finde, als Ministerin muss man einfach seinen Dienst fürs Volk machen, seine Aufgaben erledigen und die sind bei mir klar definiert aufrechter Haltung der Justiz und allem, was damit zusammenhängt von Gerichtsstaatsanwaltschaft bis hin zum Justizvollzug und allen weiteren, aber eben auch die Ordnung in der Migrationspolitik.

00:17:59: Politik und der Verbraucherschutz.

00:18:02: Und ich glaube, Vision, nein, das ist das falsche Wort.

00:18:09: Wir haben sie ja.

00:18:09: also im Moment, sehe ich sie zumindest, nämlich sie war bei den sozialen Netzwerken, vor allem viel in ihrer Funktion als Justizministerin.

00:18:17: Und ich glaube, der korrekte Titel ist auch Ministerium für Justizmigration und Verbraucherschutz.

00:18:23: Jetzt wieder.

00:18:23: Genau.

00:18:24: Und sicherlich nicht ohne Zufall, dass die Begrifflichkeiten in dieser Reihenfolge auch erscheinen.

00:18:29: Beschreiben Sie doch mal, welchen Anteil welche Bereiche bei Ihnen so einnehmen.

00:18:38: Naja, also Verbraucherschutz ist leider das Geringste.

00:18:42: Also da würde ich schon sagen, das sind zehn Prozent.

00:18:45: Und dann ist es schon, ja, fünfzig Prozent Justiz und vierzig Prozent Migration.

00:18:50: Hörden Sie manchmal damit oder haben Sie manchmal das Gefühl, allen Bereichen nicht gleichermaßen gerecht zu werden?

00:18:57: Ich würde manchmal gern mehr für den Verbraucherschutz tun, weil es auch etwas ist, was jeden Bürger unseres Landes vom Kind bis zum Greis betrifft.

00:19:08: Aber ansonsten glaube ich schon, dass ich den Prioritäten... gerecht werde, wobei man wirklich als Ministerin natürlich manchmal geleitet ist, sich eher den brennenden Problemen zu widmen als dem laufenden Betrieb.

00:19:27: Und da ist eigentlich beides gleich wichtig.

00:19:32: Ich komme jetzt mal zum Thema Migration.

00:19:33: Sie hatten es ja vorhin schon mal angesprochen.

00:19:37: Ist Migration ein Brennpunktthema?

00:19:39: Ja.

00:19:41: Vor allen Dingen brennt es den Bürgerinnen und Bürgern unter den Nägeln.

00:19:43: Und das merke ich ganz extrem.

00:19:46: Ich meine, als Politikerin, als Abgeordnete habe ich das schon gemerkt, kriegt es auch gespiegelt.

00:19:51: Aber jetzt als Ministerin merke ich schon, dass es Entscheidungen gab, die dringend überfällig waren und dass wir jetzt beispielsweise die Abschiebehaft-Einrichtung geschaffen haben.

00:20:06: Dazu bekomme ich zu neunzig Prozent nur positives Feedback.

00:20:10: Und die Bedeutung des Themas ist in der Bevölkerung wirklich sehr, sehr groß.

00:20:18: Das verstehe ich.

00:20:18: Man hört es, liest es.

00:20:21: Also das ist ein Thema, was Leute bewegt.

00:20:24: Jetzt frage ich mich, also diese abschiebehaft Anstalt, da sind jetzt passend zwei bis zehn Personen rein.

00:20:31: Das denke ich, ist das kostentechnisch vertretbar?

00:20:34: Das ist es.

00:20:35: Zumal wir in Thüringen das wirklich sehr sparsam umgesetzt haben.

00:20:39: Andere Bundesländer brauchen Jahre, ehe sie neue Gebäude errichten, neues Personal einstellen.

00:20:46: Da reden wir manchmal über einen zweistelligen Millionenbetrag und Thüringen hat das innerhalb von einem halben Jahr gestemmt, indem wir vorhandene Kapazitäten ausgenutzt haben und auch Personal freiwillig akquirieren konnten.

00:21:00: dann in den nächsten Jahren natürlich ersetzen müssen.

00:21:02: Und das zeigt mir auch, dass wir eine funktionierende Justiz haben, aber auch einen großen Willen in der Landesregierung diese Notwendigkeit umzusetzen.

00:21:14: Also wir reden da von knapp drei Millionen Euro, die wir verbraucht haben und die uns der Betrieb kostet.

00:21:20: Und ich finde, Das muss man am Ende auch ins Verhältnis setzen zu dem, was wir damit erreichen.

00:21:26: Wir können also Menschen, die abgeschoben werden müssen, da unterbringen und... sparen uns damit auch Kosten, weil oftmals sind Ausreisepflichtige schwer greifbar.

00:21:40: Es werden unheimlich viele Maßnahmen getroffen, um sie abschieben zu können.

00:21:46: Da ist unheimlich viel Personal mit verbunden, sei es bei den kommunalen Ausländerbehörden, sei es bei der Polizei.

00:21:53: Und oftmals ist das auch umsonst.

00:21:56: Und abgesehen davon ist es ja auch so, dass wird er einfach nur Recht und Gesetz umsetzen.

00:22:03: Und meine Rückmeldung aus den Kommunen zeigen mir, dass wirklich gebraucht wird, weil der eine Platz den Thüringen bisher hatte, wirklich nicht ausreichend war.

00:22:15: Also ich sehe das Problem darin, dass viele Menschen Natürlich ist Migration-Brennpunkt-Thema, das stimm ich Ihnen absolut zu.

00:22:27: Aber ich sehe ganz oft, dass sozusagen diese Thematik das Problem auf die Menschen mit Migrationshintergrund projiziert wird.

00:22:36: Und das jetzt mit meiner Frage an Sie, sind es die Menschen oder ist es eher das System, was die Anreize schafft, dass sich die Menschen so verhalten?

00:22:44: Also die Menschen, die zu uns kommen.

00:22:53: auf was er sich einlässt bzw.

00:22:56: wie wir mit Asyl und Rückführung umgehen.

00:23:02: Das ist aber in den letzten Jahren nicht immer so geschehen und dadurch ist ein Ungleichgewicht entstanden.

00:23:07: Dadurch haben wir sehr viele Menschen in unserem Land, die kein Bleiberecht haben, die eigentlich ausreisepflichtig sind.

00:23:14: Und das hat dazu geführt, dass viele Bürgerinnen und Bürger, ähm, ja ... sich Gedanken gemacht haben.

00:23:23: und dann kommt halt die zweite Komponente dazu.

00:23:26: Nämlich, dass es dann Neiddebatten gibt oder eben, dass bestimmte politische Kräfte es schaffen, eine Spaltung in unsere Gesellschaft hinzubekommen und das Ganze dann auf Menschen projizieren.

00:23:39: Und ich glaube manchmal, dass da die Krisen der vergangenen Jahren, insbesondere Corona dazu beigetragen haben, ja, dass dass da eine höhere Sensibilität für angebliche Ungerechtigkeiten da ist und dass man das eben dann insbesondere beim Thema Migration merkt.

00:24:00: Und deswegen ist es für mich umso wichtiger, jetzt wieder Rechnungsgesetz eben umzusetzen, um den Menschen zu zeigen, die Migranten, die hier sind, das sind die, die hier ein Recht haben, dazu bleiben und da ist Deutschland auch gut beraten, da rein zu investieren, im Sinne von Integrationskursen, Sprachkursen, um sie letztendlich auch für unsere Gesellschaft, unsere Gemeinschaft in Arbeit zu gewinnen.

00:24:30: Und dann kann man vielleicht auch schaffen, die menschliche Komponente wieder hinzubekommen.

00:24:36: Wenn eben derjenige, ich sag mal, der... so ein Hals hat und aggressiv ist ins Krankenhaus kommt und merkt, Mensch, da ist ein Arzt aus einem anderen Land, der redet mir gerade das Leben.

00:24:50: Und umso größer sind die Erwartungen an die jetzige Landesregierung und auch an die Bundesregierung.

00:24:56: Aber ich muss sagen, ich habe große Hoffnung, dass sich da auch in kürzester Zeit etwas verändert.

00:25:01: Und das ist dringend notwendig.

00:25:03: Gelungene Integration war und ist immer so das Geflügelte Wort.

00:25:07: Was bedeutet das für sie?

00:25:09: Was?

00:25:09: bedeutet für sie eine Integration, es gelungen.

00:25:14: Wenn sich beide Seiten aufeinander zubewegen und am Ende zufrieden sind.

00:25:21: Also sprich, wenn jemand, der hierher kommt, von uns Unterstützung bekommt, Angebote bekommt, Teil unserer Gemeinschaft zu werden und diese auch nutzt.

00:25:32: In Anerkennung dessen, was es hier für Kultur, Traditionen Regelungen, Vorgaben gibt und auf der anderen Seite eben auch eine Offenheit für was Neues hier in Deutschland.

00:25:53: Was wollen Sie in diesen Bereich, also Integration vielleicht noch bewegen?

00:25:59: oder was wäre für Sie wichtig, dass man da vielleicht Stellschrauben noch verbessert?

00:26:06: Also wir wollen ja als Thüringer Landesregierung eine zentrale Ausländerbehörde im Landesverwaltungsamt schaffen.

00:26:11: Die soll dazu dienen, dass wir eben die beiden Seiten der Medaille der Migration besser in den Griff kriegen.

00:26:18: Zum einen natürlich die Rückführung, aber zum anderen eben auch den Zuzug nach Thüringen.

00:26:24: Das heißt die Fachkräfteeinwanderung und auch die Integration.

00:26:29: Und da gibt es viele positive Beispiele, die ich gerne auch noch ein bisschen in die Öffentlichkeit rücken möchte, um auch in der Bevölkerung wieder eine größere Weltoffenheit zu erzeugen.

00:26:42: Das ist das eine.

00:26:43: Und

00:26:44: wie kann man das denn machen?

00:26:47: Also ich glaube, man muss auch die Integrationsförderung so aufstellen, dass wir sie auch auf diejenigen konzentrieren, die auch hier bleiben wollen und können und die dann auch Teil der Bevölkerung werden und es dann keine Unterschiede mehr gibt.

00:27:01: Ich war zum Beispiel am Freitag bei einem Sportverein, der nimmt Teil bei einem Bundesprogramm Integration durch Sport, wird auch über Landesförderung unterstützt.

00:27:12: Und in den Trainingsgruppen gibt es eigentlich so gut wie keine Unterschiede mehr.

00:27:16: Da haben wir viele Migranten dabei, wo dann auch die Eltern zuschauen.

00:27:22: Und da merkt man eigentlich, wie schön es ist, wenn man auf das Verbinden besetzt.

00:27:26: Und das sind deswegen aus meiner Sicht auch Dinge, die wir weiter unterstützen müssen.

00:27:32: Und haben wir uns ja, das treffen wir uns heute hier in der Kreis Volkshochschule Weimarer Land.

00:27:36: Da liegt natürlich nahe, dass ich Sie frage, welche Rolle spielen denn Volkshochschulen beim Thema Migration für Sie?

00:27:43: Also ich kenne ja die Volksschulen aus meiner Arbeit als Abgeordnete und als Thüringerin schon seit langen, weil man vor Ort natürlich viele Berührungspunkte hat und weiß, was die Volksschulen alles tun.

00:27:58: Und dass sie sich jetzt hier im Bereich der Migration so stark engagieren, ist für uns ein Glück, weil sie eine Einrichtung ist, die zum einen Bildung im Vordergrund hat, aber zum anderen eben auch das zwischenmenschliche bzw.

00:28:16: das kulturelle und eben auch das sprachliche.

00:28:19: Und diese Kombination ist nicht nur ein guter Erfolg, sondern ist aus meiner Sicht auch das, was wir langfristig in Thüringen brauchen.

00:28:29: Zumal wir auch mit den Volksschulen das Glück haben, dass sie Thüringenweit flächendeckend Angebote schaffen.

00:28:35: Und in einem Bundesland, wo es halt nicht nur die großen Städte an der A-IV gibt, sondern auch viele Bürgerinnen und Bürger im ländlichen Raum, ist das ganz, ganz wichtig.

00:28:47: Ja, vielen Dank.

00:28:48: Muss ich jetzt auch noch mal sagen, der Vorteil von Volkshochschulen, also aus meiner Sicht tatsächlich, es gibt wirklich, also Sie sind flächendeckend vorhanden.

00:28:56: Wir haben Zweiundzwanzig Volkshochschulen im Land Thüringen.

00:28:59: Und ich denke, das ist wirklich ein großer Vorteil.

00:29:02: Alle sind qualitätstestiert.

00:29:04: Das heißt, es gibt ganz klare Anforderungen an Unterrichtsgeschehen und so weiter.

00:29:09: Von daher denke ich, ja, haben große Vorteile, die Volksverschulen.

00:29:13: Und wir freuen uns natürlich, liebe Frau Ministerin, wenn Sie immer an die Volksverschulen denken.

00:29:19: Das verspreche ich.

00:29:21: Danke schön.

00:29:22: Ich komme noch mal zum anderen Thema, was mich persönlich sehr interessiert.

00:29:26: Frauen in Führungspositionen.

00:29:28: Es ist für mich ein großes Thema.

00:29:30: Wir sind ja im Prinzip zwei Frauen in solchen Positionen.

00:29:35: Welche Gedanken kommen da durch den Kopf?

00:29:39: Zum einen, dass ich mir mehr Frauen in Führungsposition wünsche.

00:29:42: Aber zum anderen, dass der Weg dahin schwierig ist.

00:29:46: Weil, wenn ich von mir selbst ausgehe, ich, nur weil ich eine Frau bin, nicht einen einfachen Weg dahin haben möchte.

00:29:53: Und das ist so ein bisschen der Spagat.

00:29:59: Ja, deswegen hoffe ich, dass wir mit unserer Arbeit so überzeugen, dass man nicht mehr auf die Frage kommen sollte, wie man letztendlich die Wege dahingestaltet, damit es Frauen einfacher haben.

00:30:13: Ich glaube, wir brauchen einfach mehr Verständnis der Gesellschaft dafür, dass Frauen genauso viel leisten können wie Männer und eben auch in Führungspositionen.

00:30:26: Ganz wesentlich ist meine Erfahrung dabei, dass es wirklich wichtig ist, dass wir Frauen in Führungspositionen haben, weil sie einfach einen ganz anderen Blickwinkel an bestimmte Themen anlegen und auch im Umgang anders sind als Männer.

00:30:40: Und ehrlicherweise hilft das manchmal bei der Ergebnisfindung und man kann sich dadurch auch viel Arbeit und Ärger sparen.

00:30:49: Es ist bei

00:30:50: Frauen, ich bin mir jetzt ganz plakativ, gar nicht so wichtig, dass man so der Platzhörsch ist.

00:30:56: Manchmal hat man ja bei Männern so ein bisschen den Eindruck, man muss sich sozusagen behaupten.

00:31:01: Und Frauen sind vielleicht eher lösungsorientierter und pragmatischer im Ansatz?

00:31:05: Ja.

00:31:06: Das ist natürlich eine steile These.

00:31:09: Naja, also es gibt, wie gesagt, Unterschiede zwischen Frauen und Männern im Führungsstil.

00:31:18: Ich erlebe wesentlich weniger laute Frauen als laute Männer.

00:31:24: Und ich glaube auch, dass man da schneller zu Ergebnissen kommt.

00:31:32: Wobei es da am Ende auch die Mischung macht.

00:31:34: Und nicht jede Frau ist für eine Führungsposition geeignet.

00:31:38: Und nicht jede Frau will auch eine Führungsposition.

00:31:42: Von daher braucht es überall die Mischung, aber ... Ich finde schon, dass man nicht laut sein muss, um das zu erreichen, was man will.

00:31:50: In Ihrem Amt sind ja auch relativ viele Frauen, ne?

00:31:54: Hat einen rohen Frauenanteil, Ihr Amt, habe ich gesehen.

00:31:56: Also wir haben in der Justiz tatsächlich eine gute Mischung.

00:31:59: Ja.

00:31:59: Also das freut mich auch, dass wir viele Frauen haben in den unterschiedlichsten Funktionen, mittlerweile auch im Justizvollzug.

00:32:06: Und ja, wie kommt

00:32:08: das?

00:32:09: Hat sich das so ergeben?

00:32:10: Oder wurde das so gezielt forciert?

00:32:13: Oder war das einfach ...

00:32:16: Ja, beides.

00:32:17: Also ich meine, die gesellschaftliche Entwicklung geht ja dahin, dass jeder alles werden kann, was gut ist.

00:32:21: Aber natürlich müssen wir bei der Werbung für Nachwuchs insbesondere in vermeintlich Männerlastigen Domänen auch gezielt Frauen ansprechen.

00:32:30: Und die Justizvollzungsbediensteten, die wir haben, die machen eine hervorragende Arbeit und auch da möchte ich die Frauen nicht messen.

00:32:41: Komm noch mal kurz.

00:32:42: Ich bleibe beim Frauenthema, aber ich mische es mal mit der Migration.

00:32:46: Frauen und Migration sind auch ein besonderes Thema.

00:32:49: Was bedeutet das für Sie?

00:32:52: Also das ist definitiv eins der Themen, denen ich mich besonders widmen möchte, weil ich ... Immer mehr merke, dass Frauen in anderen Kulturkreisen eine untergeordnete Rolle spielen.

00:33:08: Natürlich muss man da auch die Tradition und Geschichte betrachten.

00:33:12: Oftmals ist das so gewachsen.

00:33:14: Aber wir sind hier in Deutschland und ich finde, hier sollten alle Frauen alle Möglichkeiten haben.

00:33:19: Und deswegen müssen wir auch versuchen, Frauen mit Migrationshintergrund verstärkt anzusprechen, um ihnen alle Bildungschancen zu geben und eben auch alle Möglichkeiten hier in unserer Gesellschaft das werden zu können, was sie wollen, auch beruflich.

00:33:34: Und deswegen ... Versuche ich gerade auch ein bisschen zu schauen, welche Ansprachemöglichkeiten es gibt, dass wir eben es schaffen, die Frauen aus ihrem häuslichen Umfeld herauszuholen, um die Sprache zu lernen, um arbeiten zu gehen, um eben genauso gut zu integriert zu werden wie alle anderen.

00:33:58: Und ich merke, dass da die Hemmschwelle und auch die die Befangenheit oder die Zwänge bei Frauen mit Migrationshintergrund noch größer sind als bei Deutschen.

00:34:15: Ich würde jetzt mal interessieren bei so einem Ministerinterview.

00:34:20: Also kommt mir diese Frage immer wieder.

00:34:23: Sie sind Ministerin und Sie sind ja auch Mitglied des Landtags.

00:34:27: Wie groß ist denn der Rahmen bei Ihnen für Freizeit und für Familie und wie kann man dem gerecht werden?

00:34:35: Der ist klein, aber ich denke, das ist ein Problem, was viele Mütter haben, dass sie, wenn sie berufstätig sind, immer versuchen müssen, den Spagat zwischen Familie und Beruf hinzubekommen.

00:34:49: Und so versuche ich das auch.

00:34:51: Und ja, also Familie steht in der Freizeit bei mir an Stelle Nummer eins.

00:35:00: Und für mich jetzt selbst bleibt da eher weniger Zeit.

00:35:04: Was ich aber jetzt auch nicht so schlimm finde, weil oftmals gibt es auch Kombinationen von Terminen, die man auch privat gut findet.

00:35:14: Und wenn man da noch gerade auch am Wochenende die Familie mitnehmen kann, dann ist das die perfekte Mischung.

00:35:20: Deswegen ist es auch eine Frage von Organisationen und Flexibilität.

00:35:26: Wobei ich ganz ehrlich gestehen muss, wenn ich nicht zu Hause die Oma hätte und meinen Partner, dann könnte ich auch meine Aufgabe als Ministerin und Landtagsabgeordnete nicht so machen, wie ich sie mache.

00:35:41: Und wenn Sie jetzt mal die Möglichkeit haben, abzuschalten, also für sich wie ... Wie gelingt Ihnen das?

00:35:47: Wie schalten Sie ab?

00:35:48: Was machen Sie?

00:35:49: Sport lesen Sie?

00:35:51: Wie erholen Sie sich?

00:35:53: Die größte Erholung habe ich im Urlaub tatsächlich beim bereisen fremder Länder.

00:35:59: Soal dieses über den Tellerrand schauen und auf andere Gedanken kommen, wirklich mir sehr viel Freude macht.

00:36:07: Mehr oder Berge?

00:36:08: Mehr,

00:36:09: mehr.

00:36:10: Mehr, mehr, mehr.

00:36:12: Vielleicht kommt die Berge später noch, aber momentan ist es mehr,

00:36:15: mehr, mehr.

00:36:17: Okay, mal gut.

00:36:20: Welche drei Lieder beschreiben Sie am besten?

00:36:23: Oh,

00:36:25: das ist ja spannend.

00:36:27: Ja, also ich mag sehr Walking on Sunshine von Katrina and the Waves.

00:36:34: Das passt

00:36:34: ja zum Meer.

00:36:35: Ja, das passt auch heute zum Wetter.

00:36:40: Ich mag aber auch The Cranberries, die so ein bisschen eher nachdenkliche, aber auch manchmal implusive Musik machen.

00:36:49: Und ja, ich mag dann auch Enja, was mich sehr gut entspannen lässt.

00:37:02: Ich habe noch zwei Fragen.

00:37:03: Die eine ist,

00:37:04: wie sieht

00:37:05: die Zukunft Thüringen's aus?

00:37:09: Also mit der neuen Landesregierung besser.

00:37:13: Also, Thüringen ist ein tolles Bundesland, weil wir wirklich sehr herzliche Menschen haben, in denen sehr viel Potenzial steckt, was auch wirtschaftliche Entwicklung betrifft.

00:37:30: Und gleichzeitig haben wir so unterschiedlich geprägte Landschaften, wo es sich einfach gut leben lässt.

00:37:38: Und wenn wir wieder auf diese Stärken setzen und auch unser Heimatgefühl wieder ein bisschen mehr an den Vordergrund heben und damit wir auch ein bisschen optimistischer sind als so mancher heute, dann glaube ich, dass es nur noch bergauf gehen kann.

00:37:58: Aber ich gebe zu, dass es momentan viele Herausforderungen gibt.

00:38:03: Aber Thüringen hat in den letzten oder hat in der Geschichte gezeigt, dass wenn wir zusammenhalten und uns auf unsere Stärken besinnen, wir das meiste erreichen können.

00:38:15: Und deswegen sehe ich eine gute Zukunft.

00:38:19: Und die ist vielleicht auch damit verbunden, dass wieder das grüne Herz stärker schlägt, in jeglicher Hinsicht.

00:38:27: Haben Sie Angst vor einem blauen Teppich, der über Thüringen ausgerollt wird bei der nächsten Kommunalwahl und vielleicht auch bei der Landtagswahl?

00:38:38: Angst ist das falsche Wort.

00:38:40: Aber ich finde schon, dass wir diese Entwicklung im Blick halten müssen und das sage ich auch als jemand, der aus dem Landkreis Sonneberg kommt, wo es einen AfD-Landrat gibt.

00:38:54: Deswegen finde ich, dass alle politischen Parteien beim Wähler wirklich auch so betrachtet werden müssen, was erreichen sie für ihre Heimat und was machen auch die politischen Akteure?

00:39:11: Und da sehe ich schon deutliche Unterschiede und hoffe, dass die Menschen das erkennen.

00:39:18: Wir werden es sehen.

00:39:19: Vielen Dank.

00:39:21: Wir haben jetzt die wichtigste Frage.

00:39:24: Vor Ihnen steht Also, liegt eine Knackwurst, gesponsert von TÜV LIVER aus der Region, hier aus Apolda, und eine Praline von Fiber Suites.

00:39:33: Und Sie dürfen sich entscheiden.

00:39:35: Sind Sie der Praline-Typ oder der Knackwurst-Typ?

00:39:39: Immer wieder Knackwurst.

00:39:41: Ich bin eine herzhafte und keine Süße.

00:39:45: Das wissen mittlerweile auch viele Menschen in meinem Wahlkreis.

00:39:48: Deswegen habe ich zu meinem vierzigsten Geburtstag zum Beispiel auch einen Präsentkorb nur mit Leberwurst bekommen.

00:39:54: Von daher ganz klar die Knackwurst.

00:39:56: Wunderbar, dann dürfen Sie die dann gerne mitnehmen.

00:39:58: Und ich bedanke mich recht herzlich für das tolle Interview und Ihnen alles alles Gute.

00:40:02: Vielen Dank Ihnen und den Thüringer Volkshochschulen auch alles Gute.

00:40:06: Vielen

00:40:06: Dank.

00:40:13: mit Fanny Kratzer vom Thüringer Volkshochschulverband.